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Directive 2013/36/EU on access to the activity of credit institutions and the prudential supervision of credit institutions and investment firms (CRD IV)

25.06.2013

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Zusammenfassung

Die vorliegende Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV) ist ein Rechtsakt des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten sowie die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen. Sie koordiniert die nationalen Vorschriften zur Zulassung, Governance und Aufsichtsrahmen von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und ergänzt die unmittelbar geltenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Die Richtlinie ersetzt und hebt die Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG auf und integriert deren Anhänge in den neuen Rechtsrahmen. Sie regelt u. a. die Zulassung, qualifizierte Beteiligungen, das Recht der Niederlassungsfreiheit und des Dienstleistungsverkehrs, den Anfangskapitalbedarf sowie den aufsichtlichen Überprüfungsprozess. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Zusammenarbeit und der Konvergenz der Aufsichtspraxis zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, einschließlich der Rolle der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM). Die Richtlinie enthält umfangreiche Vorgaben zur konsolidierten Aufsicht von Bankengruppen, zur Behandlung von Drittlandsniederlassungen, zum Informationsaustausch zwischen Aufsichtsbehörden, Zentralbanken und anderen öffentlichen Stellen sowie zu Berichtspflichten von Abschlussprüfern. Ein weiterer zentraler Teil betrifft die Einführung wirksamer, verhältnismäßiger und abschreckender verwaltungsrechtlicher Sanktionen und Maßnahmen bei Verstößen gegen die Richtlinie und die Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Die zahlreichen Tabellen am Ende des Auszugs zeigen die Zuordnung und Überführung einzelner Artikel und Anhänge der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG in die neue Richtlinie 2013/36/EU, wodurch der Übergang zum neuen CRD-IV-Rahmen rechtstechnisch präzise nachvollzogen wird.

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